In der Frage Fracking und Unkonventionelles Erdgas hat uns Oliver Krischer (Grüne, MdB) eine kurze Einschätzung überreicht. Hier nun nachfolgend der Originaltext:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
heute hat das das Umweltbundesamt (UBA) eine Einschätzung über die Förderung von unkonventionellem Erdgas in Deutschland veröffentlicht. Nach einer Darstellung der Risiken der Technologie und der aktuellen Rechtslage in Deutschland sowie unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus den USA werden hierin Mindestanforderungen zum Schutz von Mensch und Umwelt bei einer möglichen zukünftigen Förderung von unkonventionellem Erdgas aufgestellt. Kernpunkte dieses Katalogs sind Forderungen nach einem Verbot des Frackings in sensiblen Gebieten sowie die Anordnung umfassender obligatorischer Umweltverträglichkeitsprüfungen im Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Förderung von unkonventionellem Erdgas. Zudem wird die Notwendigkeit der weiteren Erforschung potentieller Auswirkungen des Frackings auf Grund- und Trinkwasservorkommen betont. Die Stellungnahme findet sich unter http://www.umweltbundesamt.de/chemikalien/publikationen/stellungnahme_fracking.pdf
Einen Sinneswandel hat es offensichtlich auch bei Bundesumweltminister Röttgen gegeben. Nachdem er in den letzten eineinhalb Jahren die öffentliche Diskussion scheute, hat er am Sonntag überraschend angekündigt, die umstrittene Fracking-Methode durch eine ausführliche Studie untersuchen zu lassen.
Alle weiteren Infos finden sich unter http://oliver-krischer.eu/detail/nachricht/unkonventionelles-erdgas-nach-roettgens-sinneswandel-konsens-im-bundestag-moeglich.html
Aus unserer Sicht steht einem parteiübergreifenden Konsens im Bundestag analog zum NRW-Landtag in der Frage Fracking und Unkonventionelles Erdgas nun nichts mehr im Wege. Die Grüne Bundestagsfraktion hat schon vor der Sommerpause einen Antrag (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/055/1705573.pdf) eingebracht, der das beinhaltet, was der Bundesumweltminister jetzt fordert.
Über den weiteren Verlauf halten wir Sie und euch auch weiterhin auf dem Laufenden!
Mit herzlichen Grüßen
Oliver Krischer