Unser evangelischer Pfarrer Ulf Schlien hatte Herrn Stahlhut von Exxon in einer Infoveranstaltung in Nordwalde befragt, was passieren würde, wenn das Schlimmste eintreten würde und das Münsterland in Folge eines Störfalles oder einer Grundwasserabsenkung kein Trinkwasser mehr hätte und ob Exxon dagegen irgendwie versichert sei?
Hierzu Herr Stahlhut sinngemäß:
„Versicherungen würden nicht benötigt, man habe genügend Eigenkapital.“
Das wir Bürger dafür sorgen, dass die Energieriesen soviel von dem Geld besitzen, hat er natürlich nicht gesagt. Der BUND hat aber mal recheriert und uns mitgeteilt, was sie bisher in Bezug zu Haftungsfragen herausgefunden haben. Dieses könnte so aussehen. Natürlich müsste man die Sache noch fachmännisch begutachten lassen. Diese Anmerkung stellt keine rechtsverbindliche Aussage da.
Wenn der Eingriff (Gasbohrung) Schäden verursacht, dann haftet der Investor (hier die Exxon-Bohrtochter–GmbH). Wenn dieser nicht mehr greifbar ist, der Grundstückseigentümer. Und wenn bei dem nichts zu holen ist, haftet die Standortgemeinde, also Nordwalde. Ist das den Ratsmitgliedern eigentlich klar? Deshalb sollte auch immer eine sehr hohe Sicherheitsleistung verlangt werden, z.B. in Form einer Bankbürgschaft.
Werde die Mail gleich mal an unsere Bürgermeisterin weiterleiten!
