CETA ist Klassenkampf von oben, meint Pia Eberhardt
„CETA ist Klassenkampf von oben“ meint Pia Eberhardt Kommentar Volker Fritz: Pia Eberhardt hat erneut ihre zarte aber feste Stimme erhoben, um den Ansichten von Jokob Weizäcker (SPD) und Sebastian
Jetzt ist der DGB wieder gegen CETA und bleibt hoffentlich auch dabei! Deutsche Arbeitnehmer und Steuerzahler gehen große Risiken und finanzielle Nachteile ein
Jetzt ist der DGB wieder gegen CETA und bleibt hoffentlich auch dabei! Deutsche Arbeitnehmer und Steuerzahler gehen große Risiken und finanzielle Nachteile ein. (29.12.2016) Bei dem SPD-Konvent in Wolfsburg (19.9.2016)
Wie aus dem Investorenschutz bei NAFTA 1995 das heutige ISDS-Schiedsverfahren zu einer Waffe wurde, die massive finanzielle, umweltpolitische und demokratische Schäden bewirkt und von Internationalen Konzernen und den Anwaltsfabriken zum Zocken um große Entschädigungen missbraucht wird
Wie der Investorenschutz nach Kapitel 11 des NAFTA-Abkommens die Umweltschutzgesetze aushebelt Volker H.A. Fritz 1/4 Wolfenbüttel, den 14.11.2016 im AK Fracking ergänzt 20.11.16 Braunschweiger Land Mitglied im Zusammenschluss „Gegen Gasbohren“
Erfahrungen aus Kanada – Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS – von The Council of Canadians
Nicht nur hier in Deutschland und Europa sondern auch in Canada machen sich Menschen Gedanken hinsichtlich CETA, TTIP und ISDS. Mehr hierzu unter folgendem Link: Der Kampf gegen TTIP,
TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben – Übersetzung
Übersetzung: Bericht aus Shale Gas Bulletin Nr.85 vom 01.08.2016 Geleakter Entwurf zeigt: TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben. https://sites.google.com/site/shalegasbulletinireland/ Originaltitel: Leaked draft shows TTIP would undermine EU energy policy.
CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für Nationalstaaten.
Folgender personalisierter Brief, in dem klar auf die Mängel des CETA-Abkommens hingewiesen wird, wurde im Juli 2016 an die Mitglieder des Deutschen Bundestages verschickt. Der Wortlaut des Briefes ist unter
Schiedsgerichtsbestimmungen bleiben untragbar!
Der wirtschafts-und energiepolitische Sprecher der SPD, Bernd Westphal, lobt die an dem Abkommen CETA erzielten Verbesserungen und vermittelt auch gleichzeitig, dass die SPD diesem Abkommen nun bedenkenlos zustimmen könne. Die
Deutscher Richterbund lehnt Investitionsschiedsgericht für TTIP gemäß EU-Kommissionsvorschlag eindeutig ab
Es wird weder eine Rechtsgrundlage noch die Notwendigkeit für ein solches Gericht gesehen. Mit seiner Stellungnahme zu dem Vorschlag der EU-Kommission vom 16.09. und 12.11.2015 für die Einführung eines Internationalen