Wer gegen Fracking ist, muss am 10. Oktober auf die Straße!
„Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!“
Ganz gleich, ob nationale Gesetze Fracking einschränken oder verbieten – TTIP und CETA werden es Firmen erlauben, Fracking auf dem Gerichtsweg durchzusetzen. Das Abkommen mit Kanada (CETA) ist nicht weniger gefährlich als das mit Amerika (TTIP), denn US-Firmen können über kanadische Tochterfirmen ihre Forderungen in Europa geltend machen.
Auf der Grundlage eines ähnlichen Abkommens – NAFTA – verklagt die US-Firma Lone Pine Resources derzeit den Staat Kanada vor einem internationalen Schiedsgericht. Weil Québec ein Fracking-Moratorium beschlossen hat, verlangt Lone Pine von den kanadischen Steuerzahlern 250 Millionen Dollar Entschädigung, und die Chancen stehen nicht schlecht, dass Lone Pine das Verfahren gewinnt.
Nach Unterzeichnung der Handelsabkommen CETA und TTIP könnte dies in Europa der Normalfall werden. Ein Land steht dann vor der Wahl: Entweder es erlaubt den Konzernen zu fracken oder es wird vor ein geheimes Schiedsgericht gezerrt und muss aberwitzige Geldsummen für vermeintlich entgangene Gewinne zahlen. Wie lange aber kann sich ein Land das erlauben?
Noch können die Abkommen verhindert werden! Wir wollen am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen setzen!
Näheres zur Route und dem Beginn der Demonstration ist unter diesem Link (http://ttip-demo.de/home/) zu erfahren. Fahrkarten für Sondezüge nach Berlin können u.a. ebenfalls unter diesem Link gebucht werden.
Autorenteam: „Berliner Wassertisch“
